Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

1.1 Anbieter

Anbieter der Dienstleistungen ist:

1.2 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der devolrispi und ihren Kunden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Angebot und Annahme

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Der Vertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der beauftragten Leistung zustande.

2.2 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Leistungen

3.1 Leistungsumfang

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem individuellen Vertrag. Wir bieten folgende Hauptleistungen an:

• Beratung im Bereich digitale Transformation
• Entwicklung und Implementierung von KI-Lösungen
• Entwicklung neuronaler Netzwerke
• Schulungen und Trainings
• Support und Wartung

3.2 Änderungen des Leistungsumfangs

Änderungen oder Ergänzungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Wir sind berechtigt, die Vergütung entsprechend anzupassen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1 Allgemeine Mitwirkung

Der Kunde wird uns in zumutbarem Umfang bei der Erbringung der Leistungen unterstützen und alle erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen zur Verfügung stellen.

4.2 Bereitstellung von Daten

Der Kunde stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Daten in geeigneter Form und rechtzeitig zur Verfügung. Er ist dafür verantwortlich, dass er über die erforderlichen Rechte an den Daten verfügt.

4.3 Ansprechpartner

Der Kunde benennt einen fachlich qualifizierten Ansprechpartner, der zur Erteilung der für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Auskünfte und Weisungen berechtigt ist.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Vergütung

Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem individuellen Vertrag. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.2 Zahlungsfristen

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.

5.3 Aufrechnung und Zurückbehaltung

Der Kunde kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

§ 6 Urheberrechte und Nutzungsrechte

6.1 Eigene Leistungen

An von uns erstellten Werken (insbesondere Software, Konzepte, Analysen) behalten wir das Urheberrecht. Dem Kunden werden die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte eingeräumt.

6.2 Kundendaten

Der Kunde räumt uns die für die Leistungserbringung erforderlichen Nutzungsrechte an den von ihm zur Verfügung gestellten Daten und Materialien ein.

§ 7 Vertraulichkeit

7.1 Geheimhaltung

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugänglich werdenden vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des jeweiligen Auftrags zu verwenden.

7.2 Dauer

Die Vertraulichkeitsverpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

§ 8 Gewährleistung

8.1 Mängelansprüche

Wir gewährleisten, dass unsere Leistungen bei Gefahrübergang frei von Sach- und Rechtsmängeln sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Abnahme der Leistung.

8.2 Nacherfüllung

Bei berechtigten Mängelrügen werden wir nach unserer Wahl den Mangel beseitigen oder die Leistung neu erbringen. Der Kunde hat uns die zur Mängelbeseitigung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren.

§ 9 Haftung

9.1 Haftungsausschluss

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

9.2 Beschränkte Haftung

Im Übrigen ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Haftung für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

§ 10 Kündigung

10.1 Ordentliche Kündigung

Verträge über Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden, soweit nichts anderes vereinbart ist.

10.2 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 11 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen unserer Datenschutzerklärung und den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

§ 12 Höhere Gewalt

Wir sind von der Erfüllung unserer Verpflichtungen befreit, soweit und solange uns die Erfüllung durch höhere Gewalt unmöglich gemacht wird. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Epidemien, behördliche Maßnahmen und Streik.

§ 13 Schlussbestimmungen

13.1 Änderungen

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

13.2 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

13.3 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.